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Litauen: Homophobes Informationsgesetz gestoppt
Der abtretende Präsident Litauens, Valdas Adamkus hat das homophobe Informationsgesetz gestoppt, das jegliche Information über Homosexualität verunmöglicht hätte.
Mit dem Veto, das der 83jährige Politiker am Montag (29. Juni) eingelegt hat, übrigens ohne dabei die Rechte von LGBT mit einem einzigen Wort zu erwähnen, ist das Gesetz aber noch nicht erledigt. Das Parlament, welches das Gesetz am 16. Juni angenommen hatte, kann das Veto des Präsidenten überstimmen. Ausserdem tritt am 12 Juli die konservative Politikerin Dalia Grybauskaite, bisher EU-Finanzkommissarin, die Nachfolge von Adamkus an.
Das Gesetz zum «Schutz der Jugend vor schädlichen Folgen öffentlicher Informationen» untersagt jegliche Art von positiver Information zu Homosexualität über Kanäle, die auch Jugendlichen zugänglich sind. Amnesty International hatte mit einer Urgent Action auf die Pläne reagiert und damit das Gesetz zumindest vorläufig stoppen können. Mehr Infos auf q[a href='http://queeramnesty.ch']ueeramnesty.ch